Kleeblätter 2017

 

LandespolitikPolitik bis tief in die Nacht: Schulreformen im Fokus

 

Pressemitteilung Wahlkreisbüro MdL Frank Sundermann vom 27. Juni 2016

 

Schüler aus Lotte und Mettingen „vertreten“ Sundermann
in Düsseldorf beim Jugend-Landtag

 

Düsseldorf/Lotte/Mettingen. Bald wird in Nordrhein-Westfalen das
gesellschaftswissenschaftliche Abitur eingeführt. Und ein verpflichtendes
Politikprojekt in Schulen. Das hat jetzt der Landtag in Düsseldorf entschieden – allerdings nicht die „richtigen“ Abgeordneten, sondern ihre jugendlichen Vertreter, die für drei Tage vom 23. bis 25. Juni am Jugend-Landtag teilgenommen haben.
Für den hiesigen Landtagsabgeordneten Frank Sundermann (SPD) saßen die beiden Schüler Cara Blumenberg (17) aus Lotte und Jonas Werner (20) aus Mettingen auf der Abgeordnetenbank.

Veröffentlicht am 29.06.2016

 

LandespolitikDrei Tage lang Abgeordneter im Landtag sein

 

Jugendliche können sich ab sofort für „Jugend-Landtag“ bewerben – Bewerbungsschluss: 6. April

 

In einer Pressemitteilung wirbt MdL Frank Sundermann für eine Teilnahme am "Jugend-Landtag":


Tecklenburger Land/Düsseldorf. Termine über Termine: Von der Fraktionssitzung geht es in den nächsten Ausschuss und von dort weiter in die Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag. Wie der Arbeitsalltag der Landtagsabgeordneten aussieht, können Jugendliche vom 23. bis 25. Juni 2016 hautnah miterleben. Dann wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend- Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW zwischen 16 bis 20 Jahren können im Parlament drei Tage
lang die Abgeordneten „vertreten“. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei dem Landtagsabgeordneten Frank Sundermann. Denn jede und jeder Abgeordnete kann einen jungen Menschen einladen, der möglichst aus seinem Wahlkreis kommt. Bewerbungsschluss ist der 6. April.

 

Weitere Infos können der vollständigen Pressemitteilung entnommen werden.

 

Veröffentlicht am 16.03.2016

 

LandespolitikNeu­wah­len in NRW - Pa­cken wir es an!

Der NRW-Landtag hat sich mit den Stim­men aller Frak­tio­nen ein­stim­mig auf­ge­löst. Damit ist klar: wir wer­den am 13. Mai die­ses Jah­res eine Land­tags­wahl in Nord­rhein-West­fa­len haben. Rot-Grün ist vor rund zwei Jah­ren mit dem Anspuch an­ge­tre­ten, einen ech­ten Po­li­tik­wech­sel für NRW ein­zu­lei­ten. Vieles wurde bereits auf den Weg gebracht:

  • Studiengebühren sind abgeschafft
  • Der Ausbau der U3-Betreuung wird stetig vorangetrieben.
  • Ein historischer Schulkonsens wurde auf den Weg gebracht.
  • Die Energiewende ist angepackt worden.
  • ...

Unsere Landesregierung mit Hannelore Kraft an der Spitze ist aber noch lange nicht am Ende ihres Weges angelangt. Im Sinne einer guten Zukunft für unser Land muss weiter in Kinder, Bildung und Vorbeugung investiert werden. Die SPD in Nord­rhein-West­fa­len ist einig und ent­schlos­sen. Wir sind gut ge­rüs­tet für die kom­men­den Wahl­kampf. Deshalb gilt die Devise: Packen wir es an! Laßt uns für eine Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit unserer Regierung kämpfen damit NRW auf der Erfolgsspur bleibt!

Veröffentlicht am 21.03.2012

 

LandespolitikAktueller Status zur Generalrevision des KiBiz

Ganz oben auf der Agenda der SPD-Landtagsfraktion stand von Beginn an die Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Wichtig ist, dass neben den Kommunen und Trägern auch diejenigen in diesen Prozess einbezogen werden, die bei der Entstehung des alten KiBiz nicht mitwirken durften: Die Beschäftigten in den Einrichtungen und die Eltern.

In einem Brief informiert unser MdL Frank Sundermann über den aktuellen Stand der Dinge. Er geht in seinem Brief auf die wichtigsten Punkte ein:

- Einstieg in die Beitragsfreiheit

- Bildungsqualität und Arbeitsplatz KiTa

- Elternmitwirkung

- Kinder mit Behinderungen

- Familienzentren

Wir möchten alle Interessierten auf dem laufenden halten und veröffentlichen daher den Wortlaut des Infobriefs von Frank Sundermann:

Veröffentlicht am 22.06.2011

 

LandespolitikKommunen können Frist für Dichtigkeitsprüfungen verlängern

"Haus- und Immobilienbesitzer können die Möglichkeit bekommen, die Frist zur Prüfung ihrer Abwasserkanäle auf Dichtheit um maximal acht Jahre zu verlängern. Ein Erlass des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums erlaubt es jetzt den Kommunen, die Frist für die Dichtigkeitsprüfungen von 2015 auf 2023 auszudehnen. In Wasserschutzgebieten muss die Prüfung allerdings weiterhin bis 2015 geschehen sein", berichteten die Landtagsabgeordneten Elisabeth Veldhues und Frank Sundermann in einer Presseerklärung. Die Änderungen seien das Ergebnis eines Vermittlungsgespräches im Petitionsausschuss des Landtags mit dem Umweltministerium. "Dabei haben wir auch soziale Aspekte berücksichtigt. Ältere und alleinlebende Bürgerinnen und Bürger können beispielsweise eine Ausnahmeregelung von der Sanierung erhalten, bis die Erbfolge geregelt ist", erklärt Petitionsausschussmitglied Elisabeth Veldhues. "Darüber hinaus stehen für Kanalsanierungsmaßnahmen mindestens noch bis Ende 2011 über ein Förderprogramm Zuschüsse zur Verfügung. Gleichzeitig hat die KfW-Bank ein Kredit-Programm zur Durchführung von Dichtheitsprüfung an privaten Abwasserleitungen und zur Sanierung von privaten Abwasserleitungen aufgelegt", ergänzt Frank Sundermann, Mitglied im Umweltausschuss des Landtages.

Der neue Erlass zur kommunalen Abwasserbeseitigung räume den Städten und Gemeinden in NRW nun die Möglichkeit ein, bis Frühjahr 2011 Satzungen zu den Dichtheitsprüfungen zu erlassen und dabei die entsprechenden neuen Fristen festzulegen, erläutern die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. Geregelt werde in dem Erlass auch die Art der Dichtheitsüberprüfung. In besonders sensiblen Gebieten sei nur eine optische Prüfung des Rohrsystems nicht hinreichend. Hier müsse eine Druckprüfung erfolgen. Der Erlass bringe auch Klarheit in der Frage der Drainagen.

Veröffentlicht am 13.12.2010