Kleeblätter 2017

 

SPD setzt sich für nachhaltiges Straßenerhaltungsmanagement ein

Ratsfraktion

In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die SPD-Fraktion die Umsetzung eines Straßen- und Wegekonzepts für den gesamten Mettinger Außenbereich auf den Weg gebracht:

„In Mettingen gibt es ca. 170 km Wirtschaftswege und 13 dazugehörige Brücken, die teilweise einen hohen Sanierungsbedarf aufweisen und häufig den heutigen Anforderungen der Landwirtschaft nicht mehr entsprechen. Das Durchschnittsalter beträgt ca. 45 Jahre, da ist ein Sanierungsbedarf nicht verwunderlich.

Die gemeindlichen Straßen und Wege im Außenbereich sind aber nicht nur für die Landwirtschaft von Bedeutung, sondern auch für alle Bewohner der Außenbereiche, für den Schulbusverkehr oder für Freizeit- Aktivitäten, z. B. als Fahrradwege.

Außerdem sind viele Acker- und Wiesenwege vorhanden, die zum Teil nicht mehr genutzt werden, aber einen - teilweise hohen - ökologischen Wert haben.

Um ein Straßenerhaltungsmanagement, d. h. eine dauerhafte Erhaltung des Standards zu erreichen, ist ein Straßen- und Wegekonzept für den gesamten Mettinger Außenbereich auf Grundlage des bereits vorhandenen Straßenkatasters zu erstellen.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion gilt es dabei folgende Voraussetzungen zu beachten:

 

  • Vor Beauftragung/Ausschreibung steht als Bedingung ein positiver Bewilligungsbescheid zu den beantragten Fördermitteln
  • Der Arbeitskreis „Leitbild Außenbereich“ ist von Beginn an in die Erarbeitung einzubinden.
  • Örtliche Akteure aus Landwirtschaft, Heimatverein, Tourismus, ANTL usw. sind ebenfalls einzubeziehen.
  • Alternativen zu Finanzierungformen sind aufzuzeigen und zu analysieren um den politischen Gremien Handlungsoptionen aufzeigen zu können.

Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt das solch ein umfassendes Konzept verwaltungsintern nicht erstellt werden kann. Ein Straßen- und Wegekonzept ist daher aus Sicht der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Grüne der einzig machbare Weg zu einem nachhaltigen Straßenerhaltungsmanagement.

 

Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne zum Wegekonzept